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Was lange währt, wird endlich gut: Mit breiter Zustimmung über die Regierungsfraktionen hinaus hat der Landtag NRW am 25. November 2021 das neue Kulturgesetzbuch (KulturGB NW) beschlossen. Damit kann das Kulturgesetzbuch wie geplant zum 1. Januar 2022 in Kraft treten. Mit dem Kulturgesetzbuch sollen künftig sämtliche die Kultur betreffenden rechtlichen Regelungen und Gesetze in einem zentralen Gesetzeswerk gebündelt werden. Ziel sei es, die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens durch verbindliche Rahmensetzungen zu stärken und zugleich die Bedeutung der Kultur als zentrales politisches Handlungsfeld hervorzuheben. Das Kulturgesetzbuch setzt mit der erstmaligen gesetzlichen Verankerung von Bibliotheken aber auch Musikschulen einen wichtigen Akzent und gibt damit ein klares Bekenntnis zu diesen wichtigen Orten kultureller Bildung ab. Die Pressemitteilung des MKW ist hier einsehbar.
Mitteilung des vbnw
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